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Auf dieser Seite werde ich ohne jeglichen Anspruch auf Vollständigkeit oder
dauerhafte Aktualität einige Probleme ansprechen, um die "sich die
Gelehrten streiten" oder die mir sonst von Bedeutung schienen (Erstmalige Einstellung: 25.3.2010)
Bitte haben Sie Verständnis, wenn ich an dieser Stelle erneut auf
meinen Haftungsausschluß hinweise.
Selbstverständlich kann zu allen hier dargestellten Äußerungen
eine gegenteilige Auffassung vertreten werden. An dieser Stelle
wird keinerlei Anspruch auf (alleinige) Richtigkeit erhoben.
Gleichwohl habe ich über die hier vertretenen Lösungsvorschläge
eingehend nachgedacht. Wer diesen Vorschlägen entsprechend handelt,
kann gleichwohl mit einem Verwaltungsverfahren, einem zivilrechtlichen
Rechtsstreit oder gar einem Strafverfahren überzogen werden, weil
die Behörde, der Streitgegner (evtl. eine Versicherung) oder die
Staatsanwaltschaft anderer Auffassung sind. Wenn es aber um
deliktische Haftung oder ein Straf- oder OWi-Verfahren geht, kann
der Betreffende immerhin versuchen, sich mit Hinweis auf diese Homepage
auf einen Verbotsirrtum nach § 17 StGB zu stützen. Ob der Richter dem
allerdings folgt, steht wiederum in den Sternen.
Für Hinweise, die mich auf einen Irrtum oder eine entgegenstehende
Begründung aufmerksam machen, bin ich ebenso dankbar wie für bestätigende
Äußerungen oder Argumentationsergänzungen. Nachrichten bitte an:
sk53@gmx.de.
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